Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
(Leroi GmbH) über die Internetseite www.canicom.de schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen
verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist
jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§
2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist
der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des
jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der
Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das
Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb"
abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können
Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen
Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals
alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express,
Amazon-Payments, Postpay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf
die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt
die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die
entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie
zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit
dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig
bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung
eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein
verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von
5 Tagen annehmen können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung
und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb
sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§
3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die
individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen,
Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens
unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu
Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine
Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte,
Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend
gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem
Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der
übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit
keine Haftung für Fehler.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht,
Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht
können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen
Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie
gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur
Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat
dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle
Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand
ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht
an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des
UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1.
Identität des Verkäufers
Leroi GmbH
Am Schneckenhof 9
74626 Bretzfeld
Deutschland
Telefon: 07945-941 01 02
E-Mail: info@canicom.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und
die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3.
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden
der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,
die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie
alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform
übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern
können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im
jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten
stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des
Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen,
soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können
von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern
oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. Entstandene Kosten der
Geldübermittlung sind von Ihnen auch in den Fällen zu tragen, in denen die
Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der
Europäischen Union veranlasst wurde.
5.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies
gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten
Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität
geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der
Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie
unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 04.05.2018
Bitte beachten Sie beim Einsatz von
Ferntrainern, Antibellgeräten und unsichtbare Hundzaunanlagen die gesetzlichen
Bestimmungen Ihres Landes.